§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Mit der Teilnahme an den Diensten nimmt der Nutzer diese allgemeine Geschäftsbedingungen zur Kenntnis und bestätigt diese Handlung vor seiner Registrierung durch Anklicken der jeweiligen Checkbox mit der Bezeichnung "akzeptieren." im jeweiligen Registrierungsprozess. Durch die Anmeldung und Nutzung angebotenen Dienste erklärt der Teilnehmer, die Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

§ 2 Registrierungs- und Anmeldebedingungen

Die Registrierung ist kostenfrei und beinhaltet keine versteckten Abonnements. Bestimmte Dienste können nur nach dieser, vollständig abgeschlossenen Registrierung (auch Anmeldung genannt) als Teilnehmer genutzt werden. Teilnehmer kann jeder werden, der das Anmelde- bzw. Registierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß mit seinen Nutzerdaten ausfüllt. Der Teilnehmer erhält nach seiner Anmeldung (Registrierung) ein Pseudonym und ein Passwort (Nutzerdaten). Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Dies betrifft insbesondere die vom Teilnehmer geführte Emailadresse, um wichtige Informationen und Änderungen der Dienste vom Portalbetreiber per E-Mail-Übermittlung an die vom Nutzer aktuell, hinterlegten Emailadresse mitgeteilt zu bekommen. Die Nutzerdaten des Teilnehmers sind vom Teilnehmer selbst geheim zu halten, daher ist vom Teilnehmer selbst strengstens darauf zu achten, dass Benutzername und Passwort für die Anmeldung im internen Loginbereich keinsterweise in die Hände dritter Personen gelangt. Das ganze dient dazu, den Nutzer vor unrechtmäßig, durch seinen Account durchgeführten Handlungen zu schützen. Jeder Teilnehmer darf nur eine Teilnehmerschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Teilnehmerschaft und die damit verbundenen Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden und sind nicht übertragbar, daher ist eine Nutzung der Dienste ausschließlich über den Inhaber des jeweiligen Accounts möglich und vom Portalbetreiber gestattet. Das Unternehmen speichert die Vertragsbedingungen nicht für jeden Teilnehmer individuell. Daher sind, wie oben genannt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle registrierten Teilnehmer der Bundesrepublik Deutschland, Österreich sowie der Schweiz gültig, unabhängig vom gewählten Benutzernamen, dem Alter, oder auch sonstigen Profildaten des Teilnehmers. Der Teilnehmer kann diese Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit über einen Link, welcher den Linknamen "AGB" enthält im unteren Bereich der Webseite abrufen.

§ 3 Interne Kontaktanzeigen, Nachrichtensystem und dessen Moderation

Funktionierende Kommunikation unter den Teilnehmern und eine optimale Nutzung der Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Teilnehmer respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Teilnehmer sich weder in Mails noch in Beiträgen zu Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen oder Kontaktanzeigen (Teilnehmerseiten), verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Teilnehmer verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die Teilnehmerseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur Verfügung stellen. Daher ist den Teilnehmern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, insbesondere auch für andere Webseiten auf den Teilnehmerseiten, nicht erlaubt. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die Teilnehmerseite ganz zu sperren. Das Unternehmen weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und das Unternehmen keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo und in welchem Rahmen die geschehene Handlung stattgefunden hat. Das Unternehmen haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Teilnehmer im Rahmen eines Dienstes anderen Teilnehmer oder Dritten zugänglich macht.

Es ist dem Teilnehmer gestattet, maximal einen Account zur Nutzung der Dienste zu erstellen und diesen auch im Anschluss zu nutzen. Referenzierend auf dieses Regelung behält sich der Portalbetreiber vor, sämtliche, aufgespürte Doppel-Accounts des jeweiligen Nutzers ohne vorherige Ankündigung aus dem System zu entfernen. Jeder Teilnehmer ist verpflichtet E-Mails, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen sowie URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Desweiteren willigt der Teilnehmer ein, dass Daten vom Unternehmen verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist. Das Unternehmen haftet dabei nicht für den Inhalt von Nachrichten, die im System versandt und verarbeitet werden. Die Verantwortung hierfür trägt der jeweilige Absender oder Autor.

Dem Teilnehmer obliegen hinsichtlich des internen Nachrichten-Dienstes insbesondere folgende Pflichten:

a) das Nachrichtensystem weder zum Abruf, noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen;
b) die geltenden Jugendschutzvorschriften in allen Punkten zu beachten;
c) die Privatsphäre anderer zu achten und zu respektieren;
d) keinesfalls belästigende, beleidigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verbreiten;
e) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen/logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

Das Unternehmen weist dabei ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dieser Community um einen moderierten Dienst handelt. Diese Moderationsdienstleistung umfasst den Einsatz von Controller/innen, welche im gesamten Chat unter mehreren Identitäten Dialoge führen können und somit unter anonymen Scheinaccounts, am Nachrichtensystem teilnehmen und innerhalb der gesamten Community mit verschiedenen Aktionen, Nachrichten und Funktionen unter vorher, angelegten Profilen tätig werden. Zu den fiktiven Profilen gehören persönlich, individuell charaktere Daten, welche sich die Moderatoren ausdenken, sowie Ortsangaben, welche passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten angegeben werden, kann nicht gefolgert werden, dass sich hinter dem Profil eine wirklich existierende Person verbirgt. Der Einsatz von für das Unternehmen tätigen Controllern bzw. Controllerinnen dient insbesondere dazu, die Einhaltung der Teilnehmerpflichten im Chat zu überwachen, sowie eine Austauschmöglichkeit auch bei einem ggf. temporären Mangel an sonstigen (externen) Teilnehmern zu gewährleisten und somit dem Nutzer bei Nutzung entgeltlicher Dienste beim kostenpflichtigen Erwerb von Flirt-Punkten (interne Währung zum agieren innerhalb der gesamten Community) eine kommunikative Dienstleistung (Bereich animierte 0900 Telephone-Lines / moderierte Premium SMS- und Web- Chatplatformen der Sparte (Non-)Erotik Text- und/oder Bild-Konversationen) entgegen zu bringen. Die sich darunter befindlichen und durch Controller/innen betriebenen Schein-Profile und -Accounts, sind im System nicht gesondert markiert- und / oder gekennzeichnet.

Es gilt im gesamten Chat, dass für Störungen im Telefonnetz oder Internet der Portalbetreiber nicht verantwortlich und somit nicht haftbar zu machen ist. Der Teilnehmer erkennt zudem an, dass alle Daten gespeichert werden, soweit sie zur Teilnahme am System/Chat mit Mitgliedern erforderlich sind. Dieses Einverständnis kann der Teilnehmer jederzeit durch die Löschung seines Accounts widerrufen.

§ 4 Verantwortlichkeit für Minderjährige

Für kostenlose, anmeldepflichtige Dienste dürfen sich Teilnehmer anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, sie die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Sorgeberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie die zu tragenden Konsequenzen bei einem Missbrauch der Dienste durch den Minderjährigen. Die Sorgeberechtigten sind sich darüber bewusst, dass einige Angebote des Netzwerkes Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

§ 5 Datenschutz

Das Unternehmen achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein. Personenbezogene Daten, die das Unternehmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt das Unternehmen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Das Unternehmen verwendet die Daten des Teilnehmers ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes sowie für Zwecke der internen Beratung, Werbung und Marktforschung. Das Unternehmen wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Teilnehmers an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit das Unternehmen gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

§ 6 Urheberrechtlich geschütztes Material

Alles Material innerhalb des Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, welches vom Unternehmen oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Teilnehmern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Teilnehmer dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

§ 7 Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Teilnehmers. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 8 Änderungen der Dienste

Das Unternehmen kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch das Unternehmen sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den vom Nutzer aktzeptierten Teilnahmebedingungen.

§ 9 Kündigung der Teilnehmerschaft

Das Unternehmen ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den Diensten mit dem Teilnehmer jederzeit zu kündigen. Ferner ist das Unternehmen zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Desweiteren kann der Teilnehmer die Teilnehmerschaft jederzeit gegenüber dem Unternehmen in Form einer E-Mail oder in Schriftform kündigen. Wenn der Teilnehmer sein Account löscht, werden Angaben seiner Person, sowie Daten des vorhandenen Accounts aus der Datenbank entfernt, somit ist ein Wiederherstellen des Accounts zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr möglich. Vorbehalten ist ebenfalls die Einstellung des Portals und der dazugehörigen Dienste durch den Portalbetreiber, welche ebenfalls zum Vertragsende führt. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat das Unternehmen das Recht, jegliche Daten, die der Teilnehmer in das Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Phonemotion GmbH
Thomas-Muentzer-Str. 7
08115 Lichtentanne
Bundesrepublik Deutschland
E-Mail: support@single-chat.net

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
 
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,
bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung